Datenschutzerklärung - Nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin (NEK)

Version vom 21. Juli 2022

1. Einleitung

Wir respektieren Ihre Privatsphäre. Das bedeutet: Wir verpflichten uns, die von Ihnen bereitgestellten Informationen jederzeit sorgfältig und verantwortungsvoll, unter Einhaltung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen und auf Grundlage dieser Datenschutzerklärung zu behandeln.

Grundsätzlich gelten für Angebote auf unserer Webseite (www.nek-cne.admin.ch) die rechtlichen Bestimmungen zur Nutzung der Webseiten der Schweizerischen Bundesverwaltung. Diese finden Sie hier: https://www.admin.ch/gov/de/start/rechtliches.html. Die Angebote unterliegen insbesondere dem schweizerischen Datenschutzrecht sowie dem allenfalls anwendbarem ausländischem Datenschutzrecht, etwa jenem der Europäischen Union (EU-DSGVO).

2. Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist:

Nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin NEK

c/o Bundesamt für Gesundheit BAG

Schwarzenburgstrasse 157

CH-3003 Bern

info@nek-cne.admin.ch

Für Begehren im Zusammenhang mit dem Schutz Ihrer persönlichen Daten können Sie sich schriftlich bei der vorgenannten Stelle melden.

3. Personenbezogene Daten

«Personenbezogene Daten» sind alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person beziehen. Hierunter fallen sämtliche Bestandsdaten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon-Nummer, IP-Adresse, die Sie uns mitteilen. Statistische Daten oder anonymisierte Daten, die nicht direkt mit Ihrer Person in Verbindung gebracht werden können, fallen nicht hierunter.

Als «betroffene Person» wird eine natürliche Person angesehen, deren Personendaten bearbeitet werden; «bearbeiten» bedeutet jeder Umgang mit Personendaten, wie beispielsweise die Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, einer Kennnummer oder zu Standortdaten.

4. Rechtsgrundlagen und Zwecke der Datenerfassung/-bearbeitung

Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen des Vollzugs gesetzlicher Aufgaben sowie zur Erfüllung von allfälligen vertraglichen Pflichten.

In Ergänzung zu den vorgenannten rechtlichen Grundlagen für die Datenbearbeitung bearbeiten wir Daten zudem aufgrund von überwiegenden Interessen unsererseits. Unser überwiegendes Interesse besteht insbesondere in der Optimierung unseres Online-Angebots und unseres Webauftritts. Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zwecke, die Nutzung unserer Webseite sicherzustellen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten und die Optimierung unseres Internetangebots zu ermöglichen sowie zu internen statistischen Zwecken. Die IP-Adresse und das Land werden nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur der Webseite sowie zu statistischen Zwecken ausgewertet.

5. Newsletter

Einen elektronischen Newsletter erhalten Sie nur auf ausdrücklichen Wunsch. Dazu benötigen wir Ihre Kontaktdaten (insbesondere gültige E-Mail-Adresse). Für den Versand des elektronischen Newsletters verwenden wir das sogenannte «Double-Opt-In-Verfahren». Das heisst, wir werden Ihnen erst dann einen Newsletter per E-Mail zusenden, wenn Sie uns zuvor ausdrücklich bestätigt haben, dass wir den Newsletter-Dienst aktivieren sollen. Dazu werden wir Ihnen nach der Anmeldung eine Bestätigungs-E-Mail zusenden und Sie bitten, durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links zu bestätigen, dass Sie unseren Newsletter erhalten möchten. Bei Anmeldung zum Newsletter werden wir Ihre E-Mail-Adresse so lange zusammen mit Ihrer Einwilligung für unsere Werbezwecke nutzen (zum Beispiel Hinweise auf Informationskampagnen oder Apps), bis Sie sich vom Newsletter wieder abmelden. Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, was jedoch keine Auswirkung auf bereits erfolgte Datenbearbeitungen hat. Wir sind berechtigt, Dritte mit der technischen Abwicklung zu beauftragen und dürfen Ihre Daten zu diesem Zweck weiterzugeben. Eine Weitergabe Ihrer Daten zu anderen Zwecken ist jedoch ausgeschlossen, sofern Sie nicht Ihr Einverständnis dazu erteilt haben.

6. Kontaktaufnahme

Bei Fragen jeglicher Art können Sie über info(at)nek-cne.admin.ch mit uns Kontakt aufnehmen. Dabei müssen eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Kontaktdaten (beispielsweise Name, Vorname) angegeben werden, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt. Weitere Angaben können Sie freiwillig tätigen. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Sofern das Kontaktanliegen eine Bearbeitung durch das BAG erfordert, wird die Anfrage an die zuständige Stelle im BAG weitergeleitet.

7. Weitergabe

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur weiter, wenn hierfür eine gesetzliche Verpflichtung besteht, Sie ausdrücklich eingewilligt haben oder dies zur Durchsetzung unserer Rechte, insbesondere zur Durchsetzung von Ansprüchen aus einem allfälligen Vertragsverhältnis, erforderlich ist. Darüber hinaus geben wir Ihre Daten an Dritte nur weiter, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist. Für diesen Zweck geben wir die erforderlichen Daten an andere Bundesstellen, für den Versand zuständige Druckereien oder andere Dienstleister weiter. Diese Dienstleister nutzen Ihre Daten ausschliesslich für die Auftragsabwicklung und nicht für weitere Zwecke. Es ist sichergestellt, dass diese Dienstleister Ihre Daten vertraulich und nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen behandeln und Ihre Daten nur zum Zweck der jeweiligen Dienstleistung genutzt werden.

Wir sind ausserdem berechtigt, zur Wahrung unserer wirtschaftlichen, rechtlichen und ideellen Interessen (zum Beispiel für Marketingzwecke oder die Verbesserung des Onlineangebots) Ihre Daten an externe Dienstleister weiterzugeben. Wir nehmen im Zusammenhang mit Software-Tools Dienstleistungen der nachfolgend aufgeführten Unternehmen in Anspruch. Die im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Software-Tools gesammelten Daten werden ausschliesslich in der Schweiz gespreichert.

Genauere Informationen zu den erhobenen und weitergegebenen Daten finden Sie unter:

• Matomo: https://matomo.org/privacy-policy/

Sie können die Weiterleitung der auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inklusive Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten verhindern, indem Sie Browser-Plugins herunterladen und installieren, welche die Funktionen dieser Software-Tools blockieren.

8. Dauer der Aufbewahrung

Wir bewahren Ihre Personendaten so lange auf, wie dies zur Einhaltung der jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen notwendig oder angemessen ist oder solange sie für die Zwecke, für die sie gesammelt wurden, notwendig sind. Soweit möglich, anonymisieren wir Ihre Personendaten. Sobald diese nicht mehr benötigt werden, respektive spätestens nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Aufbewahrungsfrist, werden Ihre Personendaten gelöscht. Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit selbst beantragen, indem Sie uns ein entsprechendes Begehren an die in Ziffer 2 genannte Stelle zukommen lassen. Wir werden Ihrem Begehren umgehend nachkommen, sofern wir nicht aus anderen Gründen (zum Beispiel der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht) zur weiteren Aufbewahrung verpflichtet sind.

9. Rechte der betroffenen Person

9.1 Auskunft

Auf schriftliches Gesuch hin geben wir Ihnen jederzeit darüber Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über Sie beim Besuch unserer Webseite gespeichert werden.

9.2 Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruchsrecht:

Sie haben die Möglichkeit, Ihre personenbezogenen Daten, welche beim Besuch unserer Webseite gespeichert werden, durch uns berichtigen, sperren oder löschen zu lassen. Weiter können Sie gegen die Bekanntgabe bestimmter Personendaten Widerspruch einlegen. Von der Löschung ausgenommen sind Daten, die wir zur Abwicklung noch ausstehender Aufgaben oder zur Durchsetzung bestehender Rechte und Ansprüche benötigen, sowie Daten, die wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen aufbewahren müssen.

9.3 Datenherausgabe und -übertragung:

Auf schriftliches Gesuch hin haben Sie grundsätzlich das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche beim Besuch unserer Webseite gespeichert werden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format (beispielsweise PDF-Datei) zu erhalten. Sie haben ausserdem das Recht, die Daten, die Sie uns anlässlich des Besuchs unserer Webseite übergeben haben, zur Herausgabe zu verlangen.

9.4 Widerrufsrecht:

Soweit Sie uns im Rahmen der Nutzung unserer Webseite oder Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen eine Einwilligung in die Erhebung, Speicherung und Nutzung etc. personenbezogener Daten erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Den Widerruf können Sie per E-Mail oder schriftlich an die unter Ziffer 2 genannte Stelle richten. Die Wirkungen des Widerrufs beschränken sich auf die Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten, die nicht bereits aufgrund gesetzlicher Erlaubnistatbestände auch ohne Ihre Einwilligung gespeichert und genutzt werden dürfen. Der Widerruf hat ausserdem keine Auswirkung auf die bisherigen Verarbeitungsvorgänge, welche aufgrund der Einwilligung getätigt wurden.

9.5 Aufsichtsbehörde:

Als Aufsichtsbehörde in Datenschutzangelegenheiten fungiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (https://www.edoeb.admin.ch/edoeb/de/home.html).

9.6 Geltendmachung dieser Rechte:

Zur Geltendmachung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte unter Nachweis Ihrer Identität (Kopie ID, Pass oder sonstiges amtliches Ausweisdokument) an die unter Ziffer 2 genannten StelIe. Bitte beachten Sie, dass Ihre Rechte eingeschränkt werden, soweit dies gesetzlich vorgesehen oder aufgrund überwiegender öffentlicher oder privater Interessen erforderlich ist. Beispielweise gilt das Recht auf Datenübertragung insbesondere nicht für die Verarbeitung von Personendaten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse erforderlich ist.

10. Daten von Kindern

Soweit für uns erkennbar, erheben, verarbeiten und nutzen wir personenbezogene Daten von Kindern nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter. Personen unter 16 Jahren müssen die Erlaubnis der gesetzlichen Vertreter einholen, bevor sie uns personenbezogene Daten übermitteln. Entsprechend erfordert die Nutzung unserer Webseite für Personen unter 16 Jahren die Einwilligung ihrer Eltern.

11. Haftung für Links

Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und die Inhalte der verlinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Wir schliessen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen jede Haftung aus.

12. Einsatz von Cookies

Wir nutzen auf unseren Webseiten sogenannte «Cookies» und vergleichbare Techniken, mit denen Ihr Browser oder Gerät identifiziert werden kann. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die auf Ihren Computer übertragen wird, wenn Sie auf unseren Seiten surfen. Ein Cookie kann nur Informationen enthalten, die wir selbst an Ihren Rechner senden – private Daten lassen sich damit nicht auslesen. Auch wenn Sie die Cookies auf unserer Seite akzeptieren, haben wir keinen Zugriff auf Ihre persönlichen Informationen. Wir können jedoch mit Hilfe von Cookies Ihren Computer identifizieren. In den verwendeten Cookies werden keine personenbezogenen Daten gespeichert, so dass wir anhand der Cookies-Technologie keine Rückschlüsse auf Ihre Identität ziehen können.

Wir verwenden sitzungsbezogene temporäre Cookies. Diese Cookies sind für das Betreiben der Webseite technisch notwendig. Sie verbleiben allerdings nicht auf Ihrem Computer. Verlassen Sie unsere Seiten, wird auch das temporäre Cookie verworfen. Mit Hilfe der zusammengetragenen Informationen können wir Nutzungsmuster und -strukturen unserer Webseite analysieren und die Webseite optimieren, indem wir den Inhalt oder die Personalisierung verbessern und die Nutzung vereinfachen.

Daneben verwenden wir permanente Cookies: Diese verbleiben auf Ihrem Computer, um nutzungsbezogene Personalisierungs- und Registrierungs-Services bei Ihren nächsten Besuchen zu ermöglichen. So müssen Sie beispielsweise Ihr Kennwort auf Webseiten, für die eine Anmeldung erforderlich ist, nur einmal eingeben. Permanente Cookies können Sie manuell entfernen.

Die meisten Browser (zum Beispiel Firefox, Chrome, Microsoft Edge, Safari etc.) akzeptieren Cookies standardmässig. Sie können in den Sicherheitseinstellungen temporäre und dauerhaft gespeicherte Cookies unabhängig voneinander zulassen oder verbieten. Die in unseren Cookies gespeicherten Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht mit Ihren persönlichen Daten (Name, Adresse etc.) verknüpft.

13. Datensicherheit

Für unsere Webseite nutzen wir aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von «http://» auf «https://» wechselt, sowie am Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

14. Änderungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Es gilt die jeweils aktuelle, auf unserer Webseite publizierte Fassung. Sofern Sie von der Änderung der Datenschutzerklärung direkt betroffen sind (beispielsweise, wenn Sie einen Newsletter-Dienst nutzen), werden wir Sie über eine solche Änderung in geeigneter Form informieren. Die Datenschutzerklärung begründet kein vertragliches oder sonstiges formales Rechtsverhältnis gegenüber oder im Auftrag einer Partei.

Bern, 20.07.2022